Finanzierung Radverkehrsanlagen – u.a. Förderrichtlinien

Projektaufruf Förderung des Radverkehs durch innovative ModellprojekteBundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ des BUMB

Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative startet das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 01. Februar 2017 einen Förderaufruf für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs.

Wir stellen Ihnen die Richtlinie zur Verfügung:18(16)516_BMUB_Foerderaufruf_Klimaschutz-durch-Radverkehr

Das „Fahrradportal“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) das „Fahrradportal“ als zentrale Informationsplattform zur Radverkehrsförderung in Deutschland eingerichtet. Dieses Portal richtet sich an die allgemeine Fachöffentlichkeit: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen des Bundes, der Länder und Kommunen, Fachexperten, Forscher und Verbände. Alle wichtigen Informationen, die in der Radverkehrsförderung relevant sind, werden von Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH, einer unabhängigen, wissenschaftlichen Stelle, zusammengetragen. Dazu gehören z.B. Maßnahmen, aktuelle Entwicklungen, Neuerungen in den Regelwerken, Statistiken, Forschungsberichte, gute Praxisbeispiele, Finanzierungsmöglichkeiten, Veranstaltungen, Veröffentlichungen der Bundesregierung, der Länder, Kommunen und Fachexperten.

Über die Fördermöglichkeiten von Radverkehrsmaßnahmen durch den Bund und die Bundesländer informiert die Förderfibel. Diese soll es Verwaltungen und der interessierten Öffentlichkeit ermöglichen, sich konkret in Bezug auf ihr Bundesland und ihre Situation zu informieren. Details einer konkreten Förderung sind später im Dialog mit der jeweils benannten Förderstelle zu klären.

Über folgenden Link ist die „Förderfibel“ zu erreichen: https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/foerderfibel

Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“

Im Rahmen des Bundeswettbewerbs „Klimaschutz durch Radverkehr“ können modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren gefördert werden. Ziel ist es, neben der Einsparung von Treibhausgasemissionen auch einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten sowie durch Vorbildcharakter bundesweit zur Nachahmung anzuregen. Besonders förderwürdig sind Projekte, die in Kooperation mit verschiedenen Akteuren realisiert werden.

Die Modellhaftigkeit der Projekte soll sich dadurch auszeichnen, dass eine unmittelbare Minderung von Treibhausgasemissionen gelingt, es umfassend integriert geplante Maßnahmen mit einer hohen Kosteneffizienz und Multiplizierbarkeit sind und ein hohes Maß an öffentlicher Sichtbarkeit und Übertragbarkeit gewährleistet wird.

Eine Förderung ist bis zu einer Obergrenze von 5.000.000€ möglich. Das Projekt wird mit bis zu 70% und bei finanzschwachen Kommunen mit bis zu 90% gefördert.

Radverkehrsmaßnahmen, die so finanziert werden können sind beispielsweise: Infrastrukturmaßnahmen für das Fahrradparken, fahrradbasierte Transportdienstleistungen, hochwertige Radverkehrsanlagen.

Antragsberechtigt sind Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) und Zusammenschlüsse von Kommunen sowie Betriebe, Unternehmen und sonstige Einrichtungen mit mindestens 50,1 Prozent kommunaler Beteiligung. Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt. Antragsberechtigt sind auch Kooperationen („Verbünde“) von Kommunen, Unternehmen, Verbänden, Vereinen, Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus und Hochschulen. An jedem Verbund muss mindestens eine Kommune, in der das Modellprojekt durchgeführt werden soll, beteiligt sein.

Aus dem Land Brandenburg sind derzeit zwei Projekte ausgewählt worden: „Landkreisübergreifender Ausbau und Vervollständigung der Fahrradinfrastruktur sowie Einrichtung eines Fahrradverleihsystems zwischen Nuthe und Nieplitz“ der Städte Trebbin, Luckenwalde und Beelitz.

„Zusammenführung aller Vermietungsfahrzeuge (u.a. Spezialräder) zu gemeinsamen Fuhrpark, Etablierung einheitliches, einfaches Identifizierungs-System für schnelle, reibungslose Nutzung und Rückgabe, Entwicklung hoher Stations- und Fahrraddichte, Verbesserung der Infrastruktur zum sicheren Abstellen von Fahrrädern und Aufladen von E-Bikes (Lübbenauer Radschober), Entwicklung weiterer Mietprodukte, z.B. Velomobile“ der Stadt Lübbenau/Spreewald.

Eine Einreichung von Projekten zur Förderung kann noch bis zum 15. Mai 2018 erfolgen. Weitere Informationen sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.klimaschutz.de/radverkehr.

Projektaufruf zur „Förderung des Radverkehrs durch innovative Modellprojekte“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Informationen zum Projektaufruf finden Sie in einem Faltblatt des BMVI: Projektaufruf Förderung des Radverkehrs durch innovative Modellprojekte